• Krank – Aber auch arbeitsunfähig?!

      Als sich im Oktober 2016 im Zuge des geplanten Konzernumbaus der TUIfly auffallend viele Mitarbeiter „krank“ meldeten, legte das Vorgehen nahe, dass es sich um einen Protest der Mitarbeiter handelte und die Betroffenen tatsächlich weder krank noch arbeitsunfähig waren. Unterscheidung zwischen Krankheit und Arbeitsunfähigkeit Die Begriffe „Krankheit“ und „Arbeitsunfähigkeit“ sin ...

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    • Entgeltfortzahlung ohne Ende?

      Arbeitgeber sind gemäß § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz verpflichtet, einem Arbeitnehmer im Krankheitsfall für bis zu 6 Wochen Entgeltfortzahlung zu leisten. Streitig wird oft, ob für einen noch längeren Zeitraum Entgeltfortzahlung zu leisten ist, wenn während der Arbeitsunfähigkeit eine neue Krankheit auftritt, die ebenfalls zu einer Arbeitsunfähigkeit führt.

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  • Willst Du? – Unbedingt!

    Ein Bund für die Ewigkeit (oder zumindest für sehr lange oder auch kürzere Zeit), der ohne Wenn und Aber eingegangen wird. Einigkeit, die keinen Bedingungen unterliegen darf, soll sie Bestand haben. Das ist das gesetzliche Leitbild des Grunderwerbs (wer hier an die Eheschließung dachte, hat grundsätzlich ebenfalls Recht).

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  • Nochmals: Neue Regeln für die Kreditwürdigkeitsprüfung

    Der Gesetzgeber hat mit dem Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz (BGBl. 2017 I 1495) das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkredit-Richtlinie teilweise korrigiert. Darüber habe ich bereits am 12. Juni 2017 berichtet. Zu den Änderungen durch das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz gibt es mittlerweile einen instruktiven Aufsatz von Frau Prof. Buck-Heeb in WM 2017, 1329 ff.

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  • Start Up-Finanzierung (Teil 1)

    Wer als Gründer ein neues, innovatives Unternehmen aus der Taufe heben will, wird zunächst sein persönliches Kapital einbringen, um die Anlaufkosten zu decken. Neigen sich die eigenen Barmittel (und die von Freunden und Verwandten) dem Ende zu, führt der erste Weg regelmäßig zur Hausbank. Oftmals stellt sich dort Ernüchterung ein, weil Banken finanzielle Mittel nur zur Verfügun ...

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  • Umfangreiche Änderungen des UVPG

    Am 28.07.2017 ist das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung verkündet worden (BGBl I S. 2808). Das Gesetz enthält in seinem Artikel 1 eine Vielzahl von z.T. weitreichenden Änderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Gesetz dient der Anpassung des UVPG an die Vorgaben der Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parl ...

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  • Strengere Regeln für Investoren aus dem Nicht-EU-Ausland

    Am 12. Juli 2017 hat die Bundesregierung eine Überarbeitung der Außenwirtschaftsverordnung („AWV“) beschlossen, um den Erwerb deutscher Unternehmen durch Investoren aus Staaten außerhalb der Europäischen Union stärker zu regulieren. Hintergrund der Änderung sind insbesondere in jüngster Vergangenheit medienwirksam in Erscheinung getretene Übernahmen bzw.

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  • Neue Informationspflichten für Unternehmer gegenüber Verbrauchern

    Seit dem 01.02.2017 ist durch das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz („VSBG“) eine weitere Informationspflicht für Unternehmer gegenüber Verbrauchern hinzugekommen. Ziel des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes ist es, Verbrauchern mit einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle eine flächendeckende alternative Streitbeilegungsmöglichkeit gegenüber dem ...

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  • Haftung des geschäftsführenden (Allein-) Gesellschafters

    Das Landgericht München II hatte vor kurzem über die Haftung eines ehemaligen Geschäftsführers einer GmbH zu entscheiden, der zugleich Alleingesellschafter der Gesellschaft war. Kläger ist der spätere Mehrheitsgesellschafter, für den der Geschäftsführer die Beteiligung über einen längeren Zeitraum treuhänderisch hielt.

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  • Seminare und Vorträge unserer öffentlich-rechtlichen Abteilung

    Im 3. Quartal diesen Jahres finden folgende Seminare und Vortragsveranstaltungen unter Beteiligung der öffentlich-rechtlichen Abteilung von Kümmerlein statt. Neumünster Brandschutztag 14.09.2017, Neumünster, Veranstaltung des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein in Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein. Dr.

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KÜMMERLEIN 360°

WER IST KÜMMERLEIN? KÜMMERLEIN Rechtsanwälte & Notare: Wir sind eine Sozietät mit großer Erfahrung auf den Kerngebieten des Wirtschaftsrechts. Seit über 80 Jahren beraten wir unsere Mandanten engagiert und vertrauensvoll. Als mittelständische Kanzlei halten wir unsere Strukturen bewusst überschaubar. Trotz aller Spezialisierung bewahren wir den Blick für das Ganze. WAS IST KÜMMERLEIN 360°? Auf Kümmerlein 360° bloggen wir zu den juristischen Themen, die uns bewegen: Kenntnisreich, meinungsstark, aktuell. Wir hoffen, durch unsere Beiträge einen Mehrwert zu aktuellen Rechtsfragen zu leisten – und laden Sie herzlich ein, mittels der Kommentarfunktion mit uns zu diskutieren.

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